Satzung

Stand:April 2016

I Name, Sitz, Zweck und Geschäftsjahr 
§ 1 Der Verein führt den Namen "Schwimmfreunde Hünxe e.V." Er hat seinen Sitz in Hünxe, Kreis Wesel, und ist in das Vereinsregister beim zu­stän­di­gen Amts­gericht eingetragen. 
§ 2 Zweck des Vereins ist die Förderung des Sports und der Ge­sund­heits­pfle­ge. Der Vereinszweck wird insbesondere erfüllt durch den Betrieb des Hal­len­ba­des, in dem Schulschwimmen und u.a. Vereinsschwimmen und sportliche Veranstaltung im Bereich des Schwimmens durch­ge­führt werden. Der Verein "Schwimmfreunde Hünxe e.V." übernimmt die Betriebsführung des Hal­len­ba­des auf gemeinnütziger Basis. Einzelheiten werden in einem gesonderten Vertrag mit der Gemeinde Hünxe geregelt. Der Verein ist bemüht, die für den Erhalt und für die Betriebsführung des Bades er­for­der­li­chen Mittel aufzubringen und in den Betrieb einzubringen und damit den Be­trieb langfristig sicherzu­stellen. Der Verein verfolgt mit dem Weiterbetrieb des Hallenbades folgende Ziele: 
 1.) Die Aufrechterhaltung des lt. Lehrplan NRW obligatorischen Schulschwimmens und die wich­tige Ausbildung vom Nichtschwimmer zum Schwimmer. 
 2.) Innerhalb der Vereins-, Jugend- und Sozialarbeit die Aufrechterhaltung des Vereinsschwim­mens mit der intensiven Förderung des Schwimmens als Basissportart. 
 3.) Angebot von Kursen zur Rehabilitation, Gesunderhaltung und Regeneration. Damit dient der Verein der Gesund­heitspflege. 
 4.) Der Verein verfolgt keine kommerziellen Ziele. Jahresbezogene erwirtschaftete Überschüsse werden in den Betrieb, in den Erhalt und in die Sanierung des Hallenbades investiert oder in Rücklagen zur Aufrechterhaltung des Betriebes eingestellt. 
§ 3 (1) Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnittes "Steuerbe­günstigte Zwecke" der Abgabenordnung.
(2) Der Verein ist selbstlos tätig. Er verfolgt in erster Linie keine eigenwirtschaftlichen Zwe­cke. Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet wer­den. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins. Es darf keine Per­son durch Ausgaben, die dem Zweck des Vereins fremd sind oder durch un­ver­hält­nis­mä­ßig hohe Vergütungen begünstigt werden. 
§ 4 Zur Erreichung des Vereinszwecks können Aufgaben an im Auftrag des Vereins han­deln­de Dritte übertragen, Dienstleistungsverträge abgeschlossen sowie weitere Ein­rich­tun­gen gegründet bzw. Beteiligungen von ihnen erworben werden. Der Erwerb von Be­tei­li­gun­gen, die einen wirtschaftli­chen Geschäftsbetrieb im Sinne der Abgabenverordnung darstellen, ist ausgeschlossen. 
§ 5 Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.
II. Mitgliedschaft 
§ 6 (1) Mitglieder des Vereins können werden a) natürliche Personen b) juristische Personen, Personengesellschaften und Vereine.
(2) Die Mitgliedschaft wird durch Aufnahme in den Verein erworben. Zu diesem Zweck ist ein schriftlicher Aufnah­meantrag an den Vorstand zu richten. Über den Aufnahmeantrag ent­scheidet der Vorstand.
(3) Lehnt der Vorstand einen Aufnahmeantrag ab, so kann der Antragsteller die Haupt­ver­samm­lung anrufen, die endgültig entscheidet. 
§ 7 (1) Die Mitglieder sind verpflichtet, Beiträge zu bezahlen. Die Höhe der Beiträge be­stimmt die Hauptversammlung.
(2) Der Vorstand kann in begründeten Ausnahmefällen die Beiträge ermäßigen, stun­den oder erlassen.
(3) Beiträge werden jeweils zum 1. Februar eines Jahres per SEPA Lastschriftmandat eingezogen. Fällt dieser Tag nicht auf einen Bankarbeitstag, erfolgt der Einzug am darauf folgenden Bankarbeitstag. Unsere Gläubiger-Identifikation lautet DE28SFH00000438487.Die Mandatsreferenz ist die jeweilige Mitgliedsnummer. Ausnahmen kann der Vorstand auf Antrag zulassen.
(4)  Der Vorstand wird ermächtigt, angemessene Gebühren für die Bearbeitung von Rücklastschriften und Neuausstellung von Mitgliedskarten zu erheben.                                                                                                                  
§ 8 Alle Mitglieder haben sich stets für die Belange des Vereins und für die Erhaltung des Vereins­vermögens einzuset­zen. Ehrenhaftes und faires Auftreten innerhalb und au­ßer­halb des Vereins ist eine selbstverständliche Pflicht. 
§ 9 (1) Die Mitgliedschaft erlischt durch Tod, Austritt, Ausschluss oder durch Auflösung des Ver­eins.
(2) Der Austritt ist dem Vorstand schriftlich mitzuteilen. Er ist nur zum Schluss eines Ka­len­der­jah­res möglich. Die Austrittserklärung muss spätestens zwei Monate vorher beim Vor­stand ein­ge­gangen sein. Die Verbandsvor­schriften über den Vereinswechsel aktiver Ver­eins­mit­glie­der bleiben unberührt. (3) Ein Mitglied kann durch den erweiterten Vorstand ausgeschlossen werden: a) bei schwerem vereinsschädigendem Verhalten, b) wenn es trotz zweimaliger Mahnung länger als 3 Monate mit der Beitragszahlung im Rückstand ist, c) bei schwerwiegendem unkorrekten Verhalten im Hallenbad, auch gegenüber den Aufsichtspersonen und Mitarbeitern, Beschädigungen am Gebäude und Einrichtungen. d) Missbrauch der Mitgliedskarte Der Ausgeschlossene kann Einspruch einlegen. Gibt der Vorstand dem Einspruch nicht statt, ent­scheidet die Haupt­versammlung endgültig.
III. Organe des Vereins 
§ 10 Organe des Vereins sind a) die Hauptversammlung (§§ 11 bis 14), b) der Vorstand (§§ 15 bis 18) 
§ 11 (1) Die Hauptversammlung ist das oberste Organ des Vereins.
(2) Die ordentliche Hauptversammlung findet jährlich im ersten Kalendervierteljahr statt. Au­ßer­or­dent­li­che Hauptversammlungen beruft der Vorstand ein, so oft es die Ge­schäf­te erfordern. Er ist hierzu verpflichtet, wenn 10 v.H. der stimmberechtigten Mitglieder un­ter Angabe von Gründen schriftlich eine Einberufung beantragen.
(3) Die Hauptversammlung wird durch den Vorsitzenden, im Fall seiner Verhinderung durch den stellv. Vorsitzenden oder den Geschäftsführer, einberufen.
(4) Die Einberufung erfolgt spätestens sieben Tage vor dem Versammlungstermin durch öffentli­che Bekanntma­chung der Einladung und der Tagesordnung in der Neuen Ruhr Zeitung und der Rheinischen Post Dinsla­ken/Wesel. Die Einberufung der Hauptversammlung erfolgt auch im In­ter­net. 
§ 12 (1) In der Hauptversammlung sind alle volljährigen Mitglieder stimmberechtigt. In der Mit­glie­der­ver­samm­lung hat jedes Mitglied nur eine Stimme, also auch juristische Per­so­nen, Personalgesell­schaften und Vereine.
(2)Eine ordnungsgemäß eingeladene Hauptversammlung ist unabhängig von der Anzahl der anwesenden stimm­be­rech­tig­ten Mitglieder beschlussfähig.  
§ 13 Zur ausschließlichen Zuständigkeit der Hauptversammlung gehören folgende An­ge­le­gen­hei­ten: a) Wahl des Vorstandes b) Wahl von zwei Kassenprüfern, die nicht dem Vorstand oder dem erweiterten Vorstand angehören dürfen c) Genehmigung des Haushaltsplanes d) Genehmigung der Jahresrechnung e) Entlastung des Vorstandes f) Beschlussfassung über die Aufnahme von langfristigen Darlehen oder über die Belastung des Vereinsvermögens g) Festsetzung der Mitgliedsbeiträge h) Ernennung von Ehrenmitgliedern auf Vorschlag des Vorstandes, i) Änderung der Satzung und des Vereinszweckes, j) Beschlussfassung über die Auflösung des Vereins, k) endgültige Entscheidung über die Aufnahme von Mitgliedern (§ 6 Abs. 2), l) endgültige Entscheidung über den Ausschluss von Mitgliedern (§ 9 Abs. 3), 
§ 14 (1) Der 1. Vorsitzende oder dessen Stellvertreter leitet die Verhandlungen, eröffnet und schließt die Hauptversammlun­gen, handhabt die Ordnung und übt das Hausrecht aus. Bei der Wahl des 1. Vorsitzenden leitet das älteste anwesende Mitglied die Haupt­ver­samm­lung.
(2)Beschlüsse werden nach Stimmenmehrheit gefasst, soweit nicht diese Satzung et­was anderes vorschreibt. Bei Stimmengleichheit ist der Antrag abgelehnt. Bei der Be­schluss­fas­sung wird öffentlich abgestimmt. Die Hauptver­sammlung kann im Einzelfall be­schlie­ßen, dass geheim abgestimmt wird.
(3)Wahlen werden durch Zuruf vollzogen. Wenn die Satzung es bestimmt oder wenn ein Mitglied widerspricht, erfol­gen sie durch Abgabe von Stimmzetteln. Gewählt ist der­je­ni­ge, für den mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen abgegeben worden sind. Bei Stim­men­gleich­heit entscheidet das Los.
(4)Bei Abstimmungen und Wahlen zählen Stimmenthaltungen und ungültige Stimmen zur Fest­stellung der Beschluss­fähigkeit, aber nicht zur Berechnung der Mehrheit mit.
(5)Über die in der Hauptversammlung gefassten Beschlüsse ist eine Niederschrift auf­zu­neh­men, die vom Versamm­lungsleiter, einem von der Versammlung zu be­stim­men­den Mitglied und dem Geschäftsführer zu unter­zeichnen ist. 
§ 15 (1) Der Vorstand wird tätig a) als geschäftsführender Vorstand, bestehend aus - dem Vorsitzenden - dem stellv. Vorsitzenden - dem Geschäftsführer - dem Kassenwart - dem Schriftführer b) als erweiterter Vorstand, bestehend zusätzlich aus - dem stellv. Geschäftsführer - dem stellv. Kassenwart - dem Pressewart - drei bis fünf Beisitzern
(2) Zur Vertretung des Vereins im Sinne des § 26 BGB ist der Vorsitzende oder der stell­ver­tre­ten­de Vorsitzende, gemeinsam mit dem Geschäftsführer oder dem Kas­sen­wart berechtigt. 
§ 16 (1) Die Vorstandsmitglieder werden für die Dauer von zwei Jahren gewählt. Im jährlichen Wechsel scheidet die Hälfte der Vorstandsmitglieder aus. Die Neuwahl geschieht wie folgt: a) In Jahren mit gerader Zahl werden folgende Vorstandsmitglieder neu gewählt: der Vorsitzende der stellvertretende Geschäftsführer der Kassenwart der Pressewart b) In Jahren mit ungerader Zahl werden folgende Vorstandsmitglieder neu gewählt: der stellvertretende Vorsitzende der Geschäftsführer der Schriftführer der stellvertretende Kassenwart die Beisitzer
(2) Ein Vorstandsmitglied kann von einer außerordentlichen Hauptversammlung aus wich­ti­gem Grunde vorzeitig abberufen werden. Der Beschluss über die Abberufung bedarf einer Mehrheit von zwei Dritteln der an­we­sen­den Mitglieder.
(3) Scheidet im Laufe der Wahlzeit ein Vorstandsmitglied aus, so ist der erweiterte Vor­stand ermächtigt, bis zur nächsten ordentlichen Hauptversammlung eine geeignete Er­satz­person für das betreffende Amt zu berufen. 
§ 17 (1)Der erweiterte Vorstand ist für die Durchführung der gefassten Beschlüsse der Haupt­ver­samm­lung und für die ord­nungsgemäße Verwaltung der Finanzen sowie für die Erhaltung des Vereinsvermögens verantwortlich.
(2)Der geschäftsführende Vorstand führt die Geschäfte des Vereins. Er ist insbesondere zustän­dig für Auf­ga­ben, die dringlich sind und einer schnellen Erledigung bedürfen.
(3)Der Vorstand kann Ausschüsse bilden und sachkundige Bürger zu seinen Sitzungen ein­la­den.
(4)Die Aufgaben des geschäftsführenden Vorstandes sowie die Abgrenzung der üb­ri­gen Vor­standsressorts regelt die Geschäftsordnung, die vom erweiterten Vorstand zu be­schlie­ßen ist. 
§17a Der Vorstand wird bevollmächtigt, die Freigabe und Verantwortung von budgetierten Ausgaben durch den Verein wie folgt zu delegieren:

  1. Die laufenden Ausgaben des normalen Betriebes werden durch zwei Mitglieder des geschäftsführenden Vorstandes entschieden und freigegeben.
  2. Ausgaben bis zu € 500,- kann ein Arbeitskreisleiter selbständig entscheiden und freigeben.
  3. Ausgaben zwischen € 500,- und € 1.000,- werden von der zuständigen Arbeitskreisleitung zusammen mit einem (zuständigen) Mitglied des geschäftsführenden Vorstandes entschieden und freigegeben.
  4. Ausgaben zwischen € 1.000,- und € 2.500,- werden vom geschäftsführenden Vorstand entschieden und freigegeben.
  5. Ausgaben über € 2.500,- werden durch eine Vorstandsentscheidung entschieden.

§ 18 (1)Der Vorsitzende, im Falle seiner Verhinderung der stellvertretende Vorsitzende oder der Geschäftsführer, beruft den Vorstand ein, so oft es die Geschäftslage erfordert. Der Vor­stand ist unverzüglich einzuberufen, wenn min­destens ein Fünftel der Vor­stands­mit­glie­der dies verlangen.
(2)Die Einberufung erfolgt durch Übersendung einer schriftlichen Einladung oder per E-Mail an alle Vorstandsmitglie­der spätestens sieben Tage vor dem Sitzungstermin. In Fäl­len äußerster Dringlichkeit kann von der Frist und der Form der Einladung ab­ge­se­hen werden.
(3)In der Einladung sind Zeit, Ort und Tagesordnung anzugeben.
(4)Der Vorstand ist beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte der Vorstandsmitglieder an­we­send sind. (5)§ 14 gilt entsprechend. 
§ 19  Der Verein, seine Organe und Repräsentanten haften nicht für fahrlässig verursachte Schäden oder Verluste, die Mit­glie­der bei der Benutzung von Anlagen oder Einrichtungen und Geräten des Vereins oder bei Vereinsveranstal­tungen erleiden, soweit solche Schäden oder Verluste nicht durch Ver­si­che­run­gen gedeckt sind. 
 IV. Satzungsänderung, Änderung des Vereinszwecks und Auflösung des Vereins 
§ 20
  Der Beschluss über eine Satzungsänderung oder eine Änderung des Vereinszwecks bedarf der Mehrheit von zwei Dritteln der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder. 
§ 21 (1) Die Auflösung des Vereins kann nur von einer eigens zu diesem Zwecke einberufenen Haupt­versammlung mit der Mehrheit von drei Vierteln der stimmberechtigten Mit­glie­der beschlossen werden.
(2) Bei einer Auflösung soll das vorhandene Vereinsvermögen nur für gemeinnützige Zwecke im Rahmen der Pflege des Sports und der Jugendarbeit in der Gemeinde Hünxe Verwendung finden.